AGB - Medizintechnik aus Berlin

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Faromed GmbH Medizintechnik

1. Angebote: Unsere Angebote sind, falls nicht ausdrücklich anders angegeben, stets freibleibend. Für angebotene Lagermengen behalten wir uns Zwischenverkauf vor.

2. Aufträge sind erst nach unserer schriftlichen Bestätigung für uns verbindlich. Ereignisse höherer Gewalt entbinden uns von unserer Lieferpflicht. Eine Annullierung fest erteilter Aufträge seitens des Käufers erfordert unser schriftliches Einverständnis. Für Aufträge mit einem Nettobestellwert unter € 60,- können keine Rabatte gewährt werden. Liegt der Auftragswert unter € 25,- wird zusätzlich ein Mindermengenzuschlag von € 10,- erhoben. Der Mindesauftragswert für Lieferungen ins Ausland beträgt € 60,-.

3. Preise: Die Preise unserer Angebote und Listen verstehen sich in EURO (€) ab Werk Berlin. Es werden die am Tage der Lieferung gültigen Preise berechnet.

4. Versandkosten (Porto, Verpackung, Versicherung etc.) werden zu Selbstkosten berechnet.

5. Lieferzeit: Von uns angegebene Lieferfristen sind in allen Fällen nur als ungefähre anzusehen. Wir sind bemüht, diese nach Möglichkeit einzuhalten, ohne jedoch eine rechtliche Verpflichtung dafür zu übernehmen.

6. Lieferverzögerungen: Betriebsstörungen, Rohstoffmangel oder Hemmnisse höherer Gewalt, gleichgültig, ob diese bei uns oder bei unseren Lieferanten vorliegen, entbinden uns von der Einhaltung vereinbarter Lieferfristen. Wir sind in solchen Fällen berechtigt, nach unserer Wahl entweder vom Vertrag zurückzutreten oder die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Schadenersatzansprüche des Bestellers wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung sind ausgeschlossen.

7. Versand: Der Versand erfolgt stets, auch bei porto- bzw. frachtfreier Lieferung, auf Rechnung und Gefahr des Abnehmers. Die Gefahr geht in dem Augenblick auf den Besteller über, in dem die Sendung unser Lager oder Lieferwerk verläßt. Mangels besonderer Vereinbarung versichern wir die Sendung auf Kosten des Käufers, ohne hierzu eine Verpflichtung zu übernehmen.

8. Teilsendungen sind in jedem Fall zulässig und als eigene Lieferungen zu bezahlen.

9. Sonderanfertigungen: Die Berechnung hierfür richtet sich nach unseren Selbstkosten. Aufträge über Sonderanfertigungen können nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis annulliert werden. Wir sind nicht verpflichtet, Modelle, Zeichnungen usw. zur Anfertigung von Sondermodellen daraufhin zu prüfen, ob sie in irgendeiner Form geschützt sind. Die Verantwortung hierfür übernimmt der     Auftraggeber.

10. Beanstandungen: Bei Mängelrügen sind Beanstandungen innerhalb zehn Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich vorzubringen. Bei Fehllieferung sind wir zur Zurücknahme der Ware verpflichtet; zur Ersatzlieferung sind wir berechtigt, aber nicht verpflichtet. Der Besteller ist nicht berechtigt, Ersatzlieferungen abzulehnen. Etwaige Schadenersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen.
Wir haften nicht für etwaige Mängel, die sich durch unsachgemäße Behandlung, falsche Anwendung oder mangelhafte Pflege eines Instrumentes ergeben. Für Körperverletzungen und -schäden, die bei der Behandlung von Patienten durch etwaige Mängel unserer Instrumente entstehen könnten, übernehmen wir keine Verantwortung.

11. Warenrückgaben: Jede Warenrückgabe bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Faromed GmbH Medizintechnik. Gutgeschrieben wird der berechnete Gegenwert abzüglich von Bearbeitungskosten von mindestens 35% und notwendigen Überarbeitungskosten. Die Rücksendung hat kostenfrei für die Faromed GmbH Medizintechnik zu erfolgen. Sonderanfertigungen, Auslaufmodelle und nicht in den Faromed GmbH Medizintechnik Verkaufsunterlagen geführte Modelle werden grundsätzlich nicht zurückgenommen.

12. Zahlung: Die Zahlung hat stets in vereinbarter Form und für uns verlustfrei zu erfolgen. Wenn sich die Vermögenslage des Bestellers während der Vertragsdauer verschlechtert, wenn nach Vertragsabschluß eine ungünstige Auskunft über ihn eingeht oder in seinen Verhältnissen eine erhebliche Verschlechterung eintritt, insbesondere aber, wenn die Bezahlung fälliger Rechnungen nicht vereinbarungsgemäß erfolgt, sind wir berechtigt, für bereits gelieferte Ware sofortige Zahlung, für künftige Lieferungen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen oder nach unserer Wahl vom Vertrag fristlos zurückzutreten. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 8% p.a. des Rechnungsbetrages über dem Basiszinssatz ab Fälligkeit erhoben.

13. Eigentumsrecht: Bis zur restlosen Bezahlung der Ware bleibt diese unser Eigentum und kann nicht verpfändet werden.

14. Verkaufsunterlagen: Unsere Kataloge, Prospekte, Preislisten usw. bleiben unser Eigentum, auch wenn dafür eine Leihgebühr berechnet wurde. Ohne unsere Genehmigung dürfen diese Unterlagen weder vervielfältigt noch unberufenen Personen oder Konkurrenzfirmen ausgehändigt oder zugänglich gemacht werden. Der Empfänger ist verpflichtet, diese auf Verlangen an uns zurückzugeben. Bei Verwendung unserer Verkaufsunterlagen in einer unsere Interessen schädigenden Weise behalten wir uns gerichtliche Verfolgung vor. Alle Abbildungen und Maßangaben in unseren Katalogen sind unverbindlich. Unsere Instrumente werden erforderlichenfalls auf Grund von technisch bedingten Modelländerungen und gemäß den Anforderungen der modernen Medizin sowie der aktuellen Gesetzeslage modifiziert.

15. Erfüllungsort und Gültigkeit: Für alle Geschäfte mit uns ist Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung, sowie Gerichtsstand, Berlin.
Für das Vertragsverhältnis mit uns gilt ausschließlich deutsches Recht. Sollten eine oder mehrere dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bedingungen davon unberührt. Für unwirksame Bestimmungen gilt eine zulässige, in ihrem wirtschaftlichen Zweck möglichst entsprechende Regelung. Mehrere Personen als Besteller haften als Gesamtschuldner.

Faromed GmbH Medizintechnik, Saalmannstr. 9, 13403 Berlin, Deutschland,  Tel. 030-417 097 45 Fax 030-417 097 46
E-Mail: info@faromed.de